AbfallR – Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft - AbfallR Logo
  • Erscheinungsweise zweimonatlich
  • ca. 48 Seiten
  • ISSN 2190-8117
  • eISSN 2190-8125
  • Sprache: Deutsch

AbfallR – Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft

AbfallR 4/2024 jetzt verfügbar

Bis heute ist es nicht wirklich gelungen, dem Verpackungsabfallaufkommen mit abfallrechtlichen Mitteln wirksam zu begegnen und einen verlässlichen Regulierungsrahmen zu schaffen, der allseits Akzeptanz findet. Anders als das BVerfG im Fall der Kasseler Verpackungssteuer hält es das BVerwG mit seinem Urteil vom 24.5.2023 im Falle der Verpackungssteuersatzung der Stadt Tübingen nunmehr für statthaft, dass Kommunen über den bundesgesetzlichen Standard hinausgehende Maßnahmen zur Eindämmung der Verpackungsflut ergreifen. Mit diesem vermeintlichen Paradigmenwechsel und mit allen wesentlichen Merkmalen und Voraussetzungen kommunaler Lenkungsabgaben, mit denen abfallpolitische Ziele verfolgt werden, befasst sich grundlegend und umfassend – sowie im Ergebnis sehr kritisch – Di Fabio in AbfallR 4/24.

Im Anschluss daran beleuchtet Engelmann die in der geplanten EU-Verpackungsverordnung vorgesehenen Mehrwegquoten und die hieraus resultierenden negativen Wirkungen für Einwegverpackungen in Industrie und Gewerbe aus der Sicht der verpackungsherstellenden Industrie.

Auch der dritte Beitrag betrifft den Bereich der Verpackungsabfälle, hier allerdings Anwendungsfragen des Einwegkunststofffondsgesetzes im Hinblick auf die Einstufung und Kostentragungspflicht für bestimmte Einwegkunststoffbecher. Dabei geht es um eine entsprechende Entscheidung des Umweltbundesamtes, die aber noch Gegenstand von Rechtsmitteln ist. Schnoor/Stumpe stellen den Fall dar und analysieren die Beurteilungsschwierigkeiten, die die Einstufungsvorschriften des Gesetzes aufwerfen.

Zudem befassen sich Franßen/Homann mit verschiedenen Rechtsfragen des Einbaus von mineralischen Ersatzbaustoffen in Wasserschutzbereichen nach Maßgabe der neuen Regelungen der Ersatzbaustoffverordnung bzw. der Mantelverordnung, bevor Kropp einen sehr aktuellen Beschluss des OVG Rheinland-Pfalz vom 6.6.2024 zur abfallrechtlichen Einstufung von asbesthaltigem Gleisschotter bespricht.


Alle Beiträge der aktuellen Ausgabe sehen Sie hier.

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Über AbfallR – Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft

Ob Abfallrahmenrichtlinie, Kreislaufwirtschaftsgesetz oder Verpackungsgesetz: Seit 2002 berichtet die Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft (AbfallR) ausschließlich über das Thema Abfallrecht und ist damit die Einzige auf ihrem Gebiet. Dank des großen Kreises renommierter Herausgeber wird hier die ganze Breite der abfallrechtlichen Themen dargestellt. Die Zeitschrift „AbfallR“ hat sich in den letzten Jahren zu dem Forum der Praktiker der Entsorgungswirtschaft entwickelt.

Herausgeberschaft der AbfallR

Prof. Dr. Martin Beckmann, Rechtsanwalt, Münster
Dr. Martin Dieckmann, Rechtsanwalt, Hamburg
Dr. Christoph Klages, Verwaltungsgericht, Trier
Stefan Kopp-Assenmacher, Rechtsanwalt, Kopp-Assenmacher Rechtsanwälte, Berlin
Dr. Regina Michalke, Rechtsanwältin, Hamm | Kempf & Partner Rechtsanwälte PartG mbB, Frankfurt (Main)
MinR a. D. Dr. Frank Petersen, Bundesumweltministerium, Bonn
Dr. Peter Queitsch, Städte- und Gemeindebund NRW e.V., Düsseldorf
Prof. Dr. Alexander Schink, Rechtsanwalt, Bonn
Prof. Dr. Clemens Weidemann, Rechtsanwalt, Heidelberg

Herausgeberbeirat

LMR Thomas Buch, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW
Prof. Martin Dippel, Rechtsanwalt, Paderborn
Dr. Manuela Eichholz, Bayer AG, Leverkusen
Dr. Jürgen Fluck, Rechtsanwalt, Mannheim
Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH, Aachen
Dr. Ralf Gruneberg, Rechtsanwalt, Köln
Prof. Dr. Hans D. Jarass, Universität Münster
Prof. Dr. Gottfried Jung, Rechtsanwalt, Mainz
Prof. Dr. Hans-Joachim Koch, Universität Hamburg
Dr. Olaf Kropp, Geschäftsführer, Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH, Mainz
Jens Loschwitz, Geschäftsführer, BDE e.V., Berlin
Dr. Stefan Paetow, VorsRi BVerwG a.D., Berlin
Dr. Holger Thärichen, Geschäftsführer, Abfallwirtschaft und Stadtreinigung VKS, VKU, Berlin
Prof. Dr. Andrea Versteyl, Rechtsanwältin, Berlin
Min Dir a. D. Dr. Helge Wendenburg a.D., Bundesumweltministerium, Bonn

Redaktion

Vivian Keßels, Lexxion Verlag, Berlin

 

Inhalt & Ausrichtung der AbfallR

Zweimonatlich beleuchten Experten aktuelle Entwicklungen des Kreislaufwirtschaftsrechts und bieten eine Handreichung bei Fragestellungen rund um Themen wie:

  • Abfallhierarchie
  • gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen
  • Beauftragung Dritter
  • Abfallüberwachung
  • Produktverantwortung
  • Abfallverbringung
  • gefährliche Abfälle
  • Abfallwirtschaftsplanung

Sind Sie selbst mit einem aktuellen Thema im Bereich des Abfallrechts oder angrenzender Rechtsgebiete befasst, über das Sie gerne schreiben würden? Die „AbfallR“ freut sich über Ihren Beitragsvorschlag.

Zielgruppe der AbfallR

Praktiker der Entsorgungswirtschaft: private sowie kommunale Entsorgungsbetriebe,  Anwälte mit Spezialisierung im Abfallrecht, Ministerien, Verbände, Hochschulen und Gerichte

Struktur der AbfallR

Renommierte Autoren aus der Wirtschaft, den Universitäten, der Anwaltschaft sowie den Ministerien beschäftigen sich mit der Aufarbeitung und Kommentierung der aktuellen rechtlichen Fragen der Abfallwirtschaft. Zusätzlich zu diesen Fachbeiträgen werden in jeder Ausgabe aktuelle Gerichtsentscheidungen in einer umfangreichen Rechtsprechungsübersicht aufbereitet.

„AbfallR“ beinhaltet unter anderem:

  • Fachbeiträge zu aktuellen rechtlichen Fragen der Abfallwirtschaft rund um Gesetzesvorhaben, Vollzug und Überwachung
  • Kommentierung von Gerichtsentscheidungen
  • Rechtsprechungsübersicht
  • einen kostenlosen Online-Zugriff auf die Entscheidungsdatenbank für Abonnenten

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Terminplan 2024

Ausgabe Anzeigenschluss Erscheinungstermin
AbfallR 1/2024 12.02.2024 07.03.2024
AbfallR 2/2024 20.03.2024 16.04.2024
AbfallR 3/2024 03.05.2024 31.05.2024
AbfallR 4/2024 13.06.2024 31.07.2024
AbfallR 5/2024 28.08.2024 30.09.2024
AbfallR 6/2024 04.11.2024 29.11.2024

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