AbfallR – Journal for the Law of the Circular Economy

AbfallR 5/2024 jetzt verfügbar

Aktuell steht der Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der EU-Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024) auf der Tagesordnung. Frenz/Thärichen beschäftigen sich im ersten Beitrag der AbfallR-Ausgabe 5/24 mit der Kernfrage, ob eine vorzeitige Einbeziehung von Müllverbrennungsanlagen in den europäischen CO₂-Emissionshandel angezeigt ist.

Dippel/Beckmann behandeln sodann die Digitalisierung und Beschleunigung abfallrechtlicher Planfeststellungsverfahren. Dabei wird in den Blick genommen, dass allein die Digitalisierung und die Rechtswegverkürzung noch kein Garant dafür sind, dass Planfeststellungsverfahren schneller zum Abschluss gebracht werden können.

Im Anschluss daran analysiert und bewertet Engelmann die Verpackungs- und Produktverbote auf der Grundlage der EU-Verpackungsverordnung, bevor Ringena sich mit den Anforderungen des EU-Rechts an die Verbrauchsminderung von to go-Bechern und take away-Boxen auseinandersetzt und in diesem Zusammenhang einen Blick auf die Umsetzung in Deutschland und Frankreich wirft.

Bauer/McKinney runden die Ausgabe mit (Teil 1) einer systematischen Darstellung der aktuellen Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht ab.

 

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