- Erscheinungsweise zweimonatlich
- ca. 48 Seiten
- ISSN 2190-8117
- eISSN 2190-8125
- Sprache: Deutsch
AbfallR – Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft
AbfallR 1/2025 jetzt verfügbar
Es ist gut, wenn sich die Kreislaufwirtschaft auch um die Nutzung von Ressourcen „im Kleinen“ kümmert: Frenz gibt in der aktuellen AbfallR 1/25 einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der „kommunalen Abgabe von wiederverwendbaren bzw. recycelten Gegenständen“. Neben Abgrenzungsfragen, die sich nicht zuletzt zum klassischen Recycling stellen, müssen Kommunen, die Gegenstände und Stoffe kostenlos weitergeben, auch z.B. haftungs- und schenkungsrechtliche Vorgaben beachten.
Der Beitrag von Franßen befasst sich sodann mit der geplanten Novelle der Gewerbeabfallverordnung, konkret dem Entwurf der Bundesregierung für eine „Verordnung zur Stärkung der Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen“. Ziel der Novellierung ist, u.a. die getrennte Sammlung und Beförderung sowie das Recycling durch intensivierte Dokumentationspflichten sowie eine erweiterte behördliche Überwachung zu fördern. Der Autor bezweifelt die erhofften positiven Auswirkungen und befürchtet, dass die neuen bürokratischen Pflichten zu Marktbeschränkungen und im Ergebnis zu nachteilige Umweltauswirkungen führen.
Im Zentrum des Beitrags von Kopp-Assenmacher/Ionis „zum Ende der Abfalleigenschaft von Phosphorrezyklaten“ steht Phosphor, ein begrenzt vorkommender, aber in der Landwirtschaft dringend benötigter Rohstoff. Deutschland verfügt über keine eigenen natürlichen Vorkommen, weshalb der Phosphorrückgewinnung aus landwirtschaftlich genutzten Flächen eine zentrale Bedeutung zukommt. Mit den rechtlichen Bedingungen, unter denen dies geschehen kann, befassen sich die Autoren.
Auch der massenhafte europäische Textilienverbrauch zwingt zum Handeln: Er ist die viertgrößte Ursache von Umweltbelastung und Klimawandel. Kein Wunder also, dass die Europäische Kommission das EU-Strategiepapier „Nachhaltige und kreislauffähige Textilen bis 2030“ vorgelegt hat. Reber stellt EU-Textilstrategie und ihre rechtlichen Auswirkungen vor.
Blatt ordnet anschließend in Teil 8 der Beitragsreihe zu den „Rechtsfragen der Mantelverordnung“ die „Straßenbankette in die Einbauweisen der Ersatzbaustoffverordnung (EBV)“ ein.
Abschließend befassen sich Bauer/McKinney/Wagner im zweiten Teil des „Überblicks über die aktuelle Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschaftsrecht“ mit einer ganzen Reihe beachtenswerter Entscheidungen, vornehmlich zum Deponiebetrieb.
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